Am 02.06.2021 hat die Sitzung der Gemeindevertretung Hasselroth stattgefunden. Ich freue mich sehr auf die Zusammenarbeit mit der neuen ersten Beigeordneten Tanja Friedrich !
Bei den Sitzungen der Gemeindevertreter unserer Gemeinde handelt es sich um öffentliche Sitzungen.
Jeder kann diese als Zuhörer/-innen besuchen – in Zeiten von Corona ist dies jedoch nur mit Begrenzung der Personenanzahl möglich.
Grundsätzlich kann ich nur allen Bürgerinnen & Bürgern ans Herz legen, dies auch zu tun. Hier können Sie hautnah mit erleben, wie Ortspolitik gestaltet wird.
Die GNZ hat in ihrer Ausgabe vom 04., 05. ,07. & 11.06.2021 ausführlich über die Sitzung & Themen berichtet :
(mit freundlicher Genehmigung der GNZ-Redaktion)
Und da ich für eine offene Kommunikation und Transparenz stehe anbei auch der Original-Wortlaut meiner Redebeiträge zum Nachlesen :
GV-Sitzung vom 02.06.2021 – TOP Mitteilungen Gemeindevorstand/BGM!
Sehr geehrter Herr Ries, liebe Kolleginnen und Kollegen der Gemeindevertretung, liebe Gäste,
Anbei meine Mitteilungen zur heutigen Sitzung. Ich habe versucht, die Themenblöcke wie gehabt einigermaßen zu ordnen:
Stand heute Morgen haben wir laut MKK-Dashboard derzeit nur noch 3 aktive Fälle in Hasselroth und 5 Personen sind aktuell infektiös. Der Inzidenzwert sinkt im MKK auf unter 50 und damit erreichen wir morgen die Stufe 2, bei der es zu weiteren Erleichterungen kommt:
Bspw. dürfen Private Treffen im öffentlichen Raum mit zwei Hausständen oder 10 Personen stattfinden. Kinder unter 14 Jahren, Genesene und vollständig Geimpfte werden hierbei nicht mitgezählt.
Geschäfte, die nicht zur Grundversorgung zählen, dürfen nun ohne Terminvereinbarung mit Zugangsbeschränkung und Maskenpflicht öffnen (aktueller Negativnachweis empfohlen). Gaststätten, Hotels, Kantinen, Eisdielen, Eiscafés und andere Gewerbe dürfen Speisen und Getränke in Stufe 2 nun auch wieder in den Innenräumen anbieten (aktueller Negativnachweis verpflichtend, Mindestabstände, Hygienekonzept, Kontaktnachverfolgung, etc.). Im Bereich der Außengastronomie wird ein Negativnachweis empfohlen.
Für körpernahe Dienstleistungen wie bspw. Friseurbesuch o.ä. besteht keine Pflicht mehr für einen Negativnachweis (aktueller Negativnachweis empfohlen).
Der Hasselrother Krisenstab wird heute auf dem üblichen Weg und in gewohnter Weise hierüber informieren.
Wir sind auf einem guten Weg.
Finanzen, IT und Digitalisierung
Finanzbericht:
Heute liegt Ihnen im Rahmen der quartalsmäßigen Information der Monatsbericht zum 30.04.2021 vor. Da die Mitteilungen sowie Auszahlungen der Einkommen- und Umsatzsteuer für das jeweilige Quartal immer um einen Monat verzögert erfolgen, wurden die Quartalsberichte bereits in 2019 diesem Turnus angepasst, um so eine geeignetere Grundlage für die Jahresprognose zu haben.
Dass auch das Jahr 2021 ein weiterhin spannendes Jahr im Bereich der Finanzen bleibt, war bereits 2020 absehbar und so wird es für die Gemeinde Hasselroth im laufenden Jahr die Aufgabe sein, dass geplante Defizit nicht weiter zu verschlechtern. Der Ihnen vorliegende Bericht prognostiziert ein Defizit knapp unter 1 Mio. €, hier ist es erklärtes Ziel dies deutlich zu verbessern. Da zum aktuellen Zeitpunkt in diesem Jahr keine großen Ausgleichszahlungen, beispielsweise Gewerbesteuerkompensationszahlungen zu erwarten sind, ist hier eine weiterhin sparsame Haushaltspolitik angesagt.
Sollten Sie bei Durchsicht Rückfragen zu den einzelnen Bereichen haben, so stehen mein Team der Finanzen und ich Ihnen gerne zur Verfügung.
Haushalt
Die schriftliche Genehmigung zum Haushaltsplan 2021 erfolgte mit Schreiben vom 30.04.2021, sodass nach deren Bekanntmachung die vorläufige Haushaltssperre am 15.05.2021 beendet werden konnte. Die Genehmigung erfolgte ohne weitere Auflagen.
Umsatzsteuer § 2b:
Im Rahmen der Umsetzung des §2b Umsatzsteuergesetz, welches zum 01.01.2023 umgesetzt werden muss, steht nun die nächste Phase an. Die Vorbereitungen durch die Verwaltung sind soweit abgeschlossen, dass nun die steuerliche Würdigung durchgeführt werden kann. Sobald diese abgeschlossen ist, werden die Gremien über die Auswirkungen für die Gemeinde Hasselroth und deren Bürger sowie etwaige weitere Maßnahmen unterrichten.
Ordnungsamt/Soziales:
Sperrung Strecke Niedermittlau nach Bernbacher Kreuz:
Voraussichtlich ab Ende dieser Woche / Anfang nächster Woche wird die Strecke „Bernbacher Kreuz – Niedermittlau wieder freigegeben, nachdem die Deckenerneuerung nun fertiggestellt ist.
Revision bzw. Überprüfungen unserer Feuerwehr Hasselroth
In der Zeit vom 10.05. bis 17.05.2021 erfolgte in Hasselroth die Revision bzw. Überprüfungen der feuerwehrtechnischen Einrichtungen, der Feuerwehrhäuser, der Feuerwehrfahrzeuge sowie der Ausrüstung und Geräte der Feuerwehren durch den Technischen Prüfdienst Hessen (TPH).
Hierbei wurden erfreulicherweise keine großen oder kostenintensiven Mängel festgestellt. Der Prüfdienst bescheinigte der Feuerwehr Hasselroth eine sehr gute techn. Ausstattung und Einsatzbereitschaft. Hier gilt ein Dank an die Feuerwehrführung sowie alle Kameradinnen und Kameraden und besonders an die Gerätewarte für ihren Einsatz.
Hauptamt:
Stadtradeln:
Die Gemeinde Hasselroth hat sich für das Stadtradeln registriert und wird sich in dem Zeitraum vom 04.09.2021 bis 26.09.2021 an dieser umweltfreundlichen Aktion beteiligen. Interessierte Radler finden einen entsprechenden Link zur Anmeldung auf unserer Homepage unter der Rubrik „Aktuelles/macht mit beim Stadtradeln/Stadtradeln für Hasselroth“.
Stadtradeln ist eine Kampagne des Netzwerks Klima-Bündnis und die Teilnahme wurde Ende letzten Jahres von der SPD-Fraktion beantragt. Ziel ist es, in einem vorgegebenen Zeitraum als Gruppe oder Einzelner möglichst viele Kilometer mit dem Fahrrad zurückzulegen, um die individuellen und kommunalen CO₂-Emissionen zu senken.
Der Wettbewerb ist deutschlandweit und es können Städte, Gemeinden, Landkreise und Regionen und ihre Einwohner teilnehmen. Der Wettbewerbszeitraum beträgt 21 aufeinanderfolgende Tage, die jeweils zwischen dem 1. Mai und 30. September liegen müssen.
Mitmachen können alle, die in der teilnehmenden Kommune wohnen, arbeiten, in einem Verein tätig sind oder eine (Hoch)Schule besuchen. Wir werden auf die Aktion von Seiten der Gemeinde im Sommer noch einmal aufmerksam machen.
IHK Standortumfrage Hasselroth 2021:
Die Qualität eines Wirtschaftsstandorts ist mitentscheidend für den Erfolg eines Unternehmens und deshalb haben wir mit der IHK entschieden, eine Standortumfrage in Hasselroth zu starten.
Die Umfrage richtet sich an alle ansässigen Unternehmen in Hasselroth. Deren Einschätzung ist uns sehr wichtig! Gemeinsam mit der IHK wollen wir die Zufriedenheit der Unternehmen mit den Standortbedingungen in Hasselroth ermitteln und darauf aufbauend mögliche Handlungsfelder feststellen.
Bauamt/Bauhof:
Ortsdurchfahrt Gondsroth:
Die Maßnahme befindet sich in der Ausschreibung. Der Baubeginn ist für den Ersten Bauabschnitt (Kirche – Somborn) von Mitte August bis Dezember 2021 und für den 2. Bauabschnitt (Kirche – Neuenhaßlau) von März bis Juni 2022 geplant.
Hierfür ist jeweils eine Vollsperrung nötig. Die Arbeiten des Abwasserverbandes am Kanal zwischen Gondsroth und Neuenhaßlau finden unter halbseitiger Sperrung mit Ampelanlage parallel zum 1. Bauabschnitt statt.
Das heißt, während der Vollsperrung im 1. Bauabschnitt wird es parallel eine halbseitige Sperrung geben. Es sind in dieser Zeit allerdings nur die Anlieger von Gondsroth und der Verkehr von Neuenhaßlau über Gondsroth nach Niedermittlau betroffen. Die Umleitung der Vollsperrung erfolgt großräumig und nicht über die K 902 (Nebenstraße) Richtung Niedermittlau.
Die Gehwege und Bordsteine werden in Teilbereichen, wo kein Verbundsteinpflaster im Gehweg liegt, erneuert. Die restlichen Bordsteine werden saniert. Die Lichtsignalanlagen (Fußgängerampeln) sowie die Einmündungen – soweit es nach den gesetzlichen Vorgaben machbar ist (Richard-Ruff-Straße, Bötzweg, Untere Steinbach und Somborner Straße) – mit behindertengerechten Leitelementen ausgestattet.
Radwegebeleuchtung Bahnhof Langenselbold:
Wir stehen immer noch in einem Austausch mit der Stadt Langenselbold. Bisher gibt es leider noch nichts Positives zu berichten und wir wurden gebeten, noch abzuwarten.
Vergabe Bauplätze „Auf dem Sand“ nach den Vergaberichtlinien:
In der letzten Woche wurden von der Verwaltung alle Interessenten für einen o.g. Bauplatz nach den Vergaberichtlinien angeschrieben.
Es handelt sich hierbei um bis zu 20 Bauplätze, die in einem ersten Schritt gemäß den beschlossenen Vergaberichtlinien (Punktesystem) vergeben werden sollen. Insgesamt wurden über 270 Interessenten angeschrieben und auch in einer öffentlichen Bekanntmachung am vergangenen Wochenende kundgetan.
Die Bewerbung für einen der o.g. 20 Bauplätze hat über ein Bewerbungsformular bis zum 23.08.2021 zu erfolgen. Im Anschluss daran erfolgt für 10 weitere Bauplätze und die nicht im ersten Schritt vergebenen Grundstücke, sowie die Grundstücke für den Geschoss- und Mietwohnungsbau ein gesondertes Bieterverfahren. Hierüber erfolgt eine gesonderte Bekanntmachung.
