Am 15.07.2021 hat die Sitzung der Gemeindevertretung Hasselroth stattgefunden.
Bei den Sitzungen der Gemeindevertreter unserer Gemeinde handelt es sich um öffentliche Sitzungen.
Jeder kann diese als Zuhörer/-innen besuchen – in Zeiten von Corona ist dies jedoch nur mit Begrenzung der Personenanzahl möglich.
Grundsätzlich kann ich nur allen Bürgerinnen & Bürgern ans Herz legen, dies auch zu tun. Hier können Sie hautnah mit erleben, wie Ortspolitik gestaltet wird.
Und da ich für eine offene Kommunikation und Transparenz stehe anbei auch der Original-Wortlaut meiner Redebeiträge zum Nachlesen :
GV-Sitzung vom 15.07.2021 – TOP Mitteilungen Gemeindevorstand/BGM!
Sehr geehrter Herr Ries, liebe Kolleginnen und Kollegen der Gemeindevertretung, liebe Gäste,
Anbei meine Mitteilungen zur heutigen Sitzung. Ich habe versucht, die Themenblöcke wie gehabt einigermaßen zu ordnen:
Finanzen, IT und Digitalisierung
Digitalisierungsberatung:
Mit der heute erfolgen Beratung der Gremien konnte Modul 1 der durch das Land Hessen geförderten Digitalisierungsberatung abgeschlossen werden.
Erfreulich ist, dass es bereits am 04. und 11. August mit Modul 2 der Beratung weitergehen wird. In diesem Schritt wird gemeinsam mit dem Digitalisierungsteam des Rathauses die tatsächliche Umsetzungsberatung vorangetrieben und beispielsweise Prozessoptimierungen geprüft.
Sobald die Digitalisierungsberatungen mit insgesamt 4 Modulen abgeschlossen sind, werden wir Ihnen das gewünschte Digitalisierungskonzept vorlegen und Sie in der Zwischenzeit immer über den aktuellen Stand der Dinge auf dem Laufenden halten.
Jahresabschluss 2020:
Der Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2020 wurde am 10.06.2021 durch die Finanzverwaltung fertiggestellt und am 15.06.2021 durch den Gemeindevorstand festgestellt.
Das Jahr 2020 weist dank einer sparsamen Haushaltspolitik, einer frühzeitig ausgesprochenen Haushaltssperre sowie Zuweisungen und Zuschüsse von Land und Bund einen Überschuss im ordentlichen Ergebnis von rund 1,3 Mio. € aus. Ebenso konnte ein deutlicher Überschuss im außerordentlichen Ergebnis von rund 530.000 € erzielt werden, sodass die Gemeinde Hasselroth zum 31.12.2020 eine Ergebnisrücklage von insgesamt 3,1 Mio. € ausweist.
Die Ergebnis-, Finanz- und Vermögensrechnung finden Sie im Anhang zum Nachtragshaushalt, welchen Sie zu einem späteren Zeitpunkt der Sitzung erhalten.
Daher haben wir uns dazu entschieden, hier auf das Aushändigen doppelter Kopien zu verzichten.
Haushalt 2021:
Heute haben Sie den Haushalt 2021 in Papierform vorliegen. Die zahlreichen neuen Mitglieder hatten diesen bisher nicht in ausgedruckter Form erhalten. Um eine geeignete Grundlage zur Diskussion zum auf der Tagesordnung anstehenden Nachtragshaushalt zu schaffen und aus Gründen der Gleichbehandlung haben wir uns dazu entschieden, jedem Mitglied der Gemeindevertretung sowie des Gemeindevorstandes ein Exemplar des genehmigten Haushaltes 2021 zu verteilen, sodass in diesem Jahr auf Austauschblätter verzichtet werden kann.
Haushalt 2022:
Nach dem Jahresabschluss ist bekanntlich vor dem Haushalt. Die Vorarbeiten zum Haushaltsplan 2022 laufen bereits auf Hochtouren. Hierzu möchten wir Ihnen bereits einen kleinen Zeitplan „an die Hand“ geben, sodass Sie Fraktionsintern bereits planen können.
Der Haushaltsplan 2022 soll geplant am 18.11.2021 in die Gemeindevertretung eingebracht werden.
Am 09.12.2021 soll dieser dann im Rahmen einer Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses beraten werden, sodass er am 16.12.2021 durch die Gemeindevertretung beschlossen werden könnte.
Ordnungsamt/Soziales:
Erstattung für Corona-bedingte Gebührenausfälle KiTas:
Der RP Kassel hat für Corona-bedingte Gebührenausfälle in den Hasselrother Kindertagesstätten für 2021 eine weitere Zuweisung aus dem Sondervermögen Hessen „Hessens gute Zukunft sichern“ in Höhe von 76.598,25 € bewilligt.
Die Auszahlung ist für Ende August angekündigt.
Die Verteilung auf kommunaler Ebene erfolgt trägerneutral, d.h. die Mittel werden auf alle vier Kindertagesstätten verteilt.
Hauptamt:
Personelles:
Unsere Auszubildende, Frau Sophia Schneider, wurde nach erfolgreichem Abschluss ihrer Ausbildung zur staatlich anerkennten Verwaltungsfachangestellten zum 05.07.2021 in ein unbefristetes Arbeitsverhältnis übernommen. Sie verstärkt ab sofort unser Bürgerbüro.
IKZ (interkommunale Zusammenarbeit):
Die Auftaktveranstaltung der Förderung zukunftsfähiger Kommunal- und Verwaltungsstrukturen im Main-Kinzig-Kreis durch interkommunale Zusammenarbeit am 30.06.2021 stattgefunden hat. Eine erste Arbeitsgruppe (Beschaffung und Vergaberecht) wurde gegründet. In der Arbeitsgruppe arbeitet auch der Hauptamtsleiter Richter mit. Die erste Sitzung findet am 22.07.2021 in der Zehntscheune statt.
Bauamt/Bauhof:
Erschließung Baugebiet „Auf dem Sand“
In den kommenden drei Monaten wird es in der Bahnhofsiedlung immer mal wieder zu geringfügigen verkehrstechnischen Einschränkungen aufgrund der Erschließung des Baugebietes kommen.
Die Erschließungsarbeiten sind im Zeitplan. Die Verlegung des Kanals ist bis Ende der Woche abgeschlossen.
In den nächsten 8 Wochen findet die Verlegung von den Versorgungsleitungen (Wasser, Gas, Strom, Breitband) statt. Danach wird der Straßenaufbau vorgenommen.
Dorfweiher Neuenhaßlau:
Die Arbeiten für die Sanierung der Böschungen am Dorfteich in Neuenhaßlau waren mit vorgeschaltetem Interessenbekundungsverfahren ausgeschrieben. Der Gemeindevorstand hat in der vergangenen Woche den Auftrag hierfür erteilt. Die Kosten liegen im Rahmen der Kostenschätzung bei rund 150.000 € und sollen im August beginnen. Nächste Woche findet daher mit dem MKK ein sog. Einweisungstermin statt, um den genauen Ablauf der Sanierung zu besprechen.
Heimatmuseum:
Wie sie sicher schon aus der Presse erfahren haben, ist das Heimatmuseum stark vom Holzwurm heimgesucht worden. Nächste Woche findet eine Begutachtung durch einen Sachverständigen statt, der vom Land Hessen beauftragt und bezahlt wird. Erst danach kann der Umfang über die möglichen Arbeiten und Kosten abgeschätzt werden.
Die GNZ hat in ihren Ausgaben vom 16.07., 17.07., 19.07., 21.07. und 27.07.2021 ausführlich über die Sitzung & Themen berichtet :
(mit freundlicher Genehmigung der GNZ Redaktion)
