Am 24.03.2022 hat die Sitzung der Gemeindevertretung Hasselroth stattgefunden.
Bei den Sitzungen der Gemeindevertreter unserer Gemeinde handelt es sich um öffentliche Sitzungen.
Jeder kann diese als Zuhörer/-innen besuchen – in Zeiten von Corona ist dies jedoch nur mit Begrenzung der Personenanzahl möglich.
Grundsätzlich kann ich nur allen Bürgerinnen & Bürgern ans Herz legen, dies auch zu tun. Hier können Sie hautnah mit erleben, wie Ortspolitik gestaltet wird.
Und da ich für eine offene Kommunikation und Transparenz stehe anbei auch der Original-Wortlaut meiner Redebeiträge zum Nachlesen :
Sehr geehrter Herr Rösch, liebe Kolleginnen und Kollegen der Gemeindevertretung, liebe Gäste,
Anbei meine Mitteilungen zur heutigen Sitzung.
Ich habe wie immer versucht, die Themenblöcke wie gehabt einigermaßen zu ordnen:
Finanzen, IT und Digitalisierung
Jahresabschluss 2021:
Am 14.03.2022 konnte die Finanzabteilung den Jahresabschluss 2021 fertigstellen. Am vergangenen Montag, den 21.03.2022 folgte der Aufstellungsbeschluss durch den Gemeindevorstand. Somit konnte erstmalig seit Einführung der Doppik im Jahr 2009 der Jahresabschluss gesetzeskonform vor dem 30.04. des Folgejahres aufgestellt werden und wird nun dem Rechnungsprüfungsamt zur Prüfung vorgelegt.
Der Jahresabschluss 2021 weist einen ordentlichen Überschuss in Höhe von 181.954,81 € aus und liegt somit rund 1 Millionen Euro über dem geplanten Haushaltsansatz. Dieses für die Hasselrother Finanzen erfreuliche Ergebnis ist zu großen Teilen durch eine positive Spitzabrechnung der Einkommensteuer mit rund 270.000 € sowie erhöhter Gewerbesteuerveranlagungen über 155.000 € zum Jahresende und somit abweichend zur Prognose zurückzuführen. Auf der Aufwandsseite kam es im Bereich der Personalkosten durch nicht besetzte Erzieherstellen zu einem verminderten Aufwand in Höhe von rund 300.000 €. Auch die intern ausgesprochene Haushaltssperre zeigte Wirkung und brachte im Bereich der Sach- und Dienstleistungen Einsparungen in Höhe von rund 200.000 €.
Das außerordentliche Ergebnis hingegen liegt rund 400.000 € unter dem geplanten Ansatz. Bedingt durch den ins Jahr 2022 verschobene Verkauf der ersten Grundstücke „Auf dem Sand“ (hier zählt die Zahlung des Kaufpreises) fehlen diese Verkaufserlöse in 2021 und werden erst in 2022 zu Buche schlagen.
Insgesamt weißt der Jahresabschluss einen Jahresüberschuss in Höhe von 754.135,95 € aus. Dieser erhöht die Rücklagen auf rund 3,9 Millionen Euro.
Die wesentlichen Bestandsteile des Jahresabschlusses, nämlich Vermögens-, Ergebnis- und Finanzrechnung haben wir heute an Sie verteilt. Diesem Zahlenwerk können Sie die wichtigsten Ergebnisse des Jahresabschluss 2021 entnehmen.
Überplanmäßige Aufwendungen und Ausgaben 2021:
Im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten werden die überplanmäßigen Aufwendungen und Ausgaben nochmals geprüft. Diese sind satzungsgemäß durch den Gemeindevorstand oder die Gemeindevertretung zu beschließen.
Eine Beschlussvorlage liegt Ihnen für die heutige Sitzung vor, diese muss auf Grund der in der Haushaltssatzung festgelegten Wertgrenze durch die Gemeindevertretung beschlossen werden.
Zwei weiteren Beschlüsse konnten am vergangenen Montag durch den Gemeindevorstand gefasst werden, über die ich Sie nun nachfolgend informiere:
- Überplanmäßige Aufwendungen Budget 10 – Bauen und Wohnen
In diesem Bereich kam es durch eine verzögerte Abrechnung von Teilleistungen im Rahmen der Vorbereitungen zur europaweiten Ausschreibung der Reinigung aller Gemeindebauten zu einer überplanmäßigen Aufwendung in Höhe von 3.155,37 €. Da die Leistungen bereits in 2020 erbracht worden waren, wurde im Jahresabschluss 2020 eine Rückstellung gebildet. Die Auflösung dieser Rückstellung deckt vollumfänglich die überplanmäßige Aufwendung. Da die Leistungen bereits 2020 nachweislich erbracht worden waren, war die Zahlung dieser auch unabweisbar und musste daher getätigt werden.
- Überplanmäßige Ausgabe Budget 11 – Ver- und Entsorgung
Im Bereich der Ver- und Entsorgung kam es im Bereich der Beschaffung der Müllgefäße zu einer überplanmäßigen Ausgabe. Bedingt durch geänderter Bedürfnisse unsere Bürger und das hohe „Alter“ unserer aktuellen Müllgefäße, mussten kurzfristig eine erhöhte Anzahl von Müllgefäßen beschafft werden. Die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 1.389,30 € kann durch Mittel einer Investition des Bauhofes, in diesem Fall der aktuell nicht benötigte Zapfwellengenerator vollumfänglich gedeckt werden.
Beteiligungsbericht:
Wie bereits in den vergangenen Jahren verzichtet die Gemeinde Hasselroth auf die Aufstellung eines Beteiligungsberichtes. Dieser ist nur dann verpflichtend aufzustellen, wenn die Gemeinde Beteiligungen an Unternehmen in einer Rechtsform des Privatrechts im Sinne des § 123 a Hessische Gemeindeordnung verfügt. Den Schwellenwert von einer mindestens zwanzig prozentigen Beteiligung erreicht die Gemeinde Hasselroth bei keiner Beteiligung, sodass auch weiterhin kein Bericht zu erstellen ist. Die entsprechende Bekanntmachung wird in den kommenden Tagen veröffentlicht.
Digitalisierung:
In den vergangenen Wochen war es im Rahmen der Digitalisierung eher „still“ geworden, zumindest nach außen. Das Digitalisierungsteam ist hier aktuell bei internen Umstellungsprozessen tätig. Die Finanzsoftware erhielt ein Update auf eine webbasierte Anwendung, das Gewerbeamt wurde auf die neue Software migewa21 umgestellt. Ebenso erfolgt die weitere Einführung der vollumfänglichen Personalsachbearbeitung. Hier werden beispielsweise aktuell die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der Kindertagesstätten geschult, damit diese ab 15.04. ganz bequem an den neuen Personal PCs direkt in den Kindertagesstätten Ihre Abrechnung einsehen können, Urlaub beantragen oder eine Dienstreise abrechnen können. Parallel laufen die Vorbereitungen für den neuen „Mängelmelder“ der Gemeinde. Dieser wird noch in diesem Sommer online gehen, sodass Anregungen, Hinweise und Mängel noch einfacher der Gemeindeverwaltung gemeldet werden können.
Hauptamt:
Möglichkeiten der Interkommunalen Zusammenarbeit:
Ich hatte Ihnen ja schon in der Vergangenheit bereits mehrfach mitgeteilt, dass die Gemeinde Hasselroth mit anderen Kommunen und dem MKK Themenfelder untersucht, wo eine interkommunale Zusammenarbeit sinnvoll erscheint. Ein Themenfeld war die Organisation eines zentralen kommunalen Vergabezentrums. Diese Projektgruppe ist mit ihren Vorbereitungen soweit fortgeschritten, dass in Q2/2022 eine Vorstellung des Projektes an alle interessierten Kommunen stattfinden kann. ich halte Sie über die weiteren Schritte gerne auf dem Laufenden.
Ordnungsamt/Soziales:
Flüchtlinge aus Ukraine:
Für die Unterbringung von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine ist das ehemalige Raiffeisenlager am Rathaus vorbereitet worden. Der Raum ist mit Betten, Spinden, Tischen und Stühlen eingerichtet. Küche und Waschmaschine sind vorhanden.
Dadurch, dass in diesen Räumlichkeiten bereits Flüchtlinge untergebracht waren, ist auch eine Dusche vorhanden. Es wurden von uns 12 zu belegende Plätze an den Main-Kinzig-Kreis gemeldet.
Für die Flüchtlinge liegen weiterhin so genannte Starterpakete der Malteser mit Handtüchern und Hygieneartikeln bereit.
KiTas Hasselroth – Rückkehr zum Regelbetrieb nach zwei Jahren Pandemie:
Seit bereits zwei Jahren hat uns die Pandemie im Griff. Nun können die Kindertagesstätten erstmalig wieder in den Regelbetrieb zurückkehren. Dies erfolgt stufenweise bis Anfang April.
Das Spielen im Freien wurde in einem ersten Schritt wieder gruppenübergreifend möglich. Die Absperrbänder im Außenbereich konnten entfernt werden.
Zu den Randzeiten, also in den früh-und Spätdiensten, können die Kinder in Kooperationsgruppen wieder gemeinsam betreut werden und in einem weiteren Schritt werden dann auch die Kooperationsgruppen wegfallen.
In einem letzten Schritt werden dann die Betretungsverbote in den Kindertagesstätten aufgehoben und damit auch die Bring-und Abholsituation erstmalig seit Beginn der Pandemie wieder normal verlaufen. Eltern können dann wieder gemeinsam mit ihren Kindern die Einrichtungen betreten. Für manche Familien wird dies völlig neu sein, wenn das Kind während der Pandemie aufgenommen wurde. So werden Eltern dann auch wieder vor Ort sehen, wenn man sein Kind in die Gruppe begleiten kann, was die Kinder gebastelt oder gemalt haben und welche Projekte gerade stattfinden in den Gruppenräumen. Auch der Kontakt zu den Erzieherinnen und Erziehern wird dadurch wieder verbessert.
Wir sind alle froh, wieder im Regelbetrieb unter normalen Bedingungen arbeiten zu dürfen. Dies bedeutet auch die Rückkehr zur normalen Vorschularbeit, die sehr lange nur sehr schwierig zu gestalten war oder teilweise gar nicht möglich war.
Mein großer Dank gilt auch den Eltern und insbesondere den Elternbeiräten, die während der Pandemie großartig mit Bürgermeister Pfeifer und der Verwaltung zusammengearbeitet und uns in hohem Maße unterstützt haben, in dem Informationen immer direkt an die Erziehungsberechtigten oder von diesen weitergeleitet wurden. Es fand zu jederzeit ein guter Austausch statt.
Gemeinsam haben alle, die mit der Organisation und der Betreuung in den Hasselrother Kindertagesstätten zu tun haben, mit viel Verständnis seitens der Erziehungsberechtigten diese schwierige Zeit gemeistert.
Kommandowagen Feuerwehr Hasselroth:
Wie bei den Haushaltsberatungen bereits besprochen, hat die Feuerwehr Hasselroth diese Woche einen neuen, gebrauchten Kommandowagen beschafft.
Dieses Gebrauchtfahrzeug ersetzt den mittlerweile 27 Jahre alten Kommandowagen der sehr stör- und defektanfällig geworden ist. Das Fahrzeug steht der Gemeindebrandinspektion u.a. für Einsatz-, Erkundungs- und Informationsfahrten zur Verfügung.
Bereits vor einigen Wochen hat das neue Mittlere Löschfahrzeug (MLF) der Feuerwehr Gondsroth seinen Dienst aufgenommen. Die Gemeindebrandinspektion ist am Eruieren, inwieweit das alte Löschfahrzeug (LF 8/6) von Gondsroth sowie der alte Kommandowagen für die Ukraine zur Verfügung gestellt werden kann. Hierzu hat der Gemeindevorstand bereits „grünes Licht“ gegeben.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Die GNZ hat in ihren Ausgaben vom März 2022 ausführlich über die Sitzung berichtet :
(mit freundlicher Genehmigung der GNZ-Redaktion)
