Aus diesem Grund hier mein Statement – ganz im Sinne der Meinungsfreiheit – zu dem Leserbrief von Herrn Hellmuth:
Bürgermeister Matthias Pfeifer weist Vorwürfe zurück, dass er sich nicht an rechtliche Rahmen hält!
Vielen Dank, werter Werner Hellmuth, für Ihre Ausführungen in Ihrem kürzlich erschienenen Leserbrief. Ich habe jetzt einige Zeit darüber nachgedacht, ob ich überhaupt auf Ihren von völliger Verbitterung durchzogenen Leserbrief reagieren soll. Denn meine Erfahrung ist, dass die Bürgerinnen und Bürger von Hasselroth absolut keine Lust mehr auf Streitigkeiten oder pauschalisierte Unwahrheiten haben. Stattdessen wollen sie einfach nur, dass sich unsere Heimatgemeinde positiv weiterentwickelt.
Im Sinne Ihrer Meinungsfreiheit können Sie über die SWG und meine Person gerne denken, sagen und halten, was immer Sie möchten und dies auch auf allen Ihnen verfügbaren Kanälen kundtun. Aber dann gestatten Sie mir ebenso im Sinne meiner Meinungsfreiheit ein paar Anmerkungen zu ihrem Text, denn die Medaille hat ja bekannterweise immer zwei Seiten. Und auch ich bin nur ein Mensch und ab sofort nicht mehr länger gewillt, alles hinzunehmen und für Personen wie Sie die rechte UND die linke Wange hinzuhalten.
Übrigens, Ihr Hinweis in der GNZ, dass Sie Ihren Leserbrief als „Privatperson“ und nicht als ehemaliges Gemeindevertreter- bzw. als SPD-Mitglied geschrieben haben, kann hier leider nicht zur Geltung kommen, da Sie ihr Mandat erst am 06. Oktober 2021 niedergelegt haben und demzufolge noch überwiegend in die von Ihnen beschriebenen Vorgänge involviert waren.
Eines noch vorweg, bevor ich mit meinen Ausführungen beginne :
Ja, ich kremple die Hemdsärmel hoch und bin rund um die Uhr für unsere schöne Gemeinde im Einsatz ! Ich bin kein „Frühstücksdirektor“, der sich zu fein ist, selbst mit anzupacken. Ich arbeite gerne „hemdsärmelig“ und mit vollem Engagement für unser Hasselroth. Ich habe immer gesagt, dass ich kein Politiker der bekannten Art und Weise bin, sondern Hasselrother, der sich mit seiner ganzen Kraft für seine Heimatgemeinde einsetzt. Dass diese Arbeitsweise und mein Handeln nicht bei Allen auf Unterstützung stoßen, war mir von Anfang an klar, denn man kann es nie allen recht machen. Trotzdem habe ich bisher in verschiedensten Situationen und von vielen Mitbürgerinnen und Mitbürgern widergespiegelt bekommen, dass sie genau diese Art und Weise und dieses Engagement für Hasselroth sehr zu schätzen wissen.
Stellen Sie daher diese Eigenschaften gerne als negativ hin oder ziehen Sie dies sogar ins Lächerliche!
Nun aber zu meinen Ausführungen:
Ich lasse mir von Ihnen auf gar keinen Fall unterstellen, dass ich rechtliche Vorgaben der Hessischen Gemeindeordnung (=HGO) oder ähnliche rechtliche Rahmenbedingungen außer Acht lassen würde. Diese Anschuldigung entbehrt jeglicher Grundlage und ich verbitte mir diese aufs Allerschärfste!
Des Weiteren verwehre ich mich entschieden gegen Ihren Vorwurf, dass ich als Bürgermeister und 1. Vorsitzender der SWG nicht neutral sei.
Ebenfalls sei mir an dieser Stelle die Anmerkung gestattet, dass Sie jahrelang KEINEN EINZIGEN empörten Leserbrief über solch eine Konstellation in der Vergangenheit geschrieben haben oder aber auch die Neutralität in Frage gestellt haben, als die Vorsitzende Ihrer SPD gleichzeitig die Erste Beigeordnete und damit die Stellvertreterin des jeweiligen Bürgermeisters war.
Ich habe allen Fraktionen mehrfach und bei sehr vielen Gelegenheiten immer wieder ein Gesprächsangebot unterbreitet. Meine Tür steht nach wie vor immer und allen Fraktionen und Gruppierungen offen. Alle anderen Fraktionen oder Gruppierungen haben bis dato von diesen Angeboten Gebrauch gemacht, nur Ihre (ehemalige) Fraktion hat es bis heute rundheraus abgelehnt und gerne auch belächelt. Das sollten Sie bei Ihren nächsten Ausführungen dieser Art einmal ernsthaft bedenken.
Ich sehe es als meine Aufgabe als Bürgermeister an, dass die Verwaltung und die Gremien effizient arbeiten. Effizientes, schnelles, zielgerichtetes Management bin ich aus der freien Marktwirtschaft gewohnt und so ist heutzutage, gerade bei den gestiegenen Anforderungen und erst recht „nach Corona“ auch eine Gemeinde zu führen. Das habe ich bei meinem Amtsantritt als Bürgermeister immer wieder gesagt und so werde ich das auch weiter handhaben.
Ich danke Ihnen übrigens für Ihr Lob nach der letzten Gemeindevertretersitzung, bei der Sie anwesend waren, dass ich auch Anträge Ihrer ehemaligen Fraktion wie z.B. die Kennzeichnung der Radwege schnell und effizient umgesetzt habe (aber vielleicht zählt das ja nicht, da Sie erst nach der Sitzung mit mir gesprochen haben. Wer weiß das schon).
Ebenfalls ist Ihre Unterstellung, dass eine Fraktion angeblich bevorteilt wird, absolut unerhört sowie komplett haltlos. Denn unsere Mitarbeiter des Hasselrother Parlamentarischen Büros arbeiten mit größter Sorgfalt und absoluter Neutralität den Handelnden gegenüber. Was Ihren Punkt der „Änderungsanträge“ betrifft, sind Sie gut beraten, noch einmal in Ihren alten Fraktionsunterlagen nachzuschauen, damit sie genau eruieren können, wie viele Änderungsanträge von Seiten Ihrer SPD-Fraktion in den letzten Jahren gestellt wurden, was übrigens ja auch absolut legitim ist. Vielleicht bringt Ihnen das ja etwas „Licht ins Dunkle“.
Zum Thema „Solarpark“ möchte ich Ihnen folgendes sagen: Es ist sehr schade, dass Sie bei der Bauausschuss-Sitzung und der Gemeindevertretersitzung nicht persönlich anwesend waren. Denn hier wurde jeweils intensiv auf alle rechtlichen Fragen eingegangen bzw. die kompletten Sachverhalte genauestens erörtert. Es wurden erst einmal, selbstverständlich auch hier wieder unter Einhaltung der vorgegebenen rechtlichen Rahmenbedingungen, alle planerischen Maßnahmen zu diesem Vorhaben beschlossen. Vielleicht sollten Sie hierbei auch noch einmal mit Ihrer ehemaligen Fraktion über deren Abstimmungsergebnis reden und erklären lassen bzw. auch gerne einmal hinterfragen. Gehen Sie davon aus, dass der Bau von Solarparks vom entsprechenden Marktführer im Main-Kinzig-Kreis rechtlich und praktisch auf einem absolut sicheren Fundament steht, da es nicht der erste Solarpark des Unternehmens ist und mit Sicherheit auch nicht der letzte bleiben wird. Hier sind nun mal keine Ausschreibungen nötig und auch EU-Recht kommt nicht zum Tragen. Wenn man dies von Ihrer Seite (und anderen Seiten) aus nicht verstehen will oder kann, dann sei mir im Zusammenhang der ganzen Diskussion und, was sonst noch aus den Reihen Ihrer ehemaligen Fraktion angebracht wurde, mein Ausdruck der „Korinthenkackerei“ durchaus gestattet. Nachdem die ersten Hürden in diesem Vorhaben sowie weitere Planungsschritte genommen sind, werden selbstverständlich auch die Hasselrother Bürgerinnen und Bürger mit ins Boot genommen. Ebenfalls werden wir in der kommenden Bürgerversammlung am 26.10.2021 über den Solarpark und die weiteren Schritte informieren. Wie gesagt, schade, dass Sie an diesen Sitzungen schon nicht mehr anwesend gewesen sind und sich somit Ihre Meinung nur über Dritte bilden konnten.
Nun gutes Gelingen bei der Ausarbeitung Ihrer sicherlich bald folgenden, weiteren Leserbriefe.
Ebenso wünsche ich Ihnen trotz allem für Ihren weiteren, persönlichen Weg alles Gute sowie eine gute Gesundheit. Gerne habe ich für Sie in meinen nächsten Bürgermeister-Sprechstunden einen Termin für einen persönlichen Austausch reserviert und freue mich darauf, wenn wenigstens Sie mein Gesprächsangebot annehmen würden – völlig egal, ob als Privatperson, SPD-Mitglied oder ehemaliger Gemeindevertreter!